Robert Lighthizer

  ASPEKTE

Robert Lighthizer – designierter Handelsbeauftragter der USA

  • Lighthizer hat bereits für die Reagen-Regierung gearbeitet.
  • Mit diversen ausländischen Regierungen saß er bereits am Verhandlungstisch.
  • Mit Trump liegt er größtenteils auf einer Linie.

 

Mit Robert Lighthizer hatte US-Präsident Trump Anfang des Jahres einen Politikveteranen zum Handelsbeauftragten nominiert. Der studierte Jurist Lighthizer verfügt über jahrzehntelange Verhandlungserfahrung. Er hat bereits unter Reagan in der Behörde des Handelsbeauftragten gearbeitet. In dieser Funktion hat Lighthizer an mehr als 20 Abkommen mitgearbeitet, die unterschiedlichste Sektoren betrafen, darunter so komplexe wie die Stahlindustrie und die Landwirtschaft. Nach seinem Abschluss an der renommierten Georgetown University in Washington DC begann er seine Karriere erst in einer Anwaltskanzlei, bevor er fünf Jahre später in die Politik wechselte, um den Finanzausschuss des Senats zu beraten.

Lighthizer hat auch schon für ausländische Regierungen wie die Chinas und Brasiliens verhandelt. Letztere vertrat er zusammen mit vier anderen ausländischen Klienten zwischen 1985 und 1990 in einem Streit um Ethanol. Auch in seinem letzten Job vor seiner Berufung in den Trump-Stab – wieder in einer Anwaltskanzlei, beschäftigte sich Lighthizer in mit Handelsstreitigkeiten, Rechtsberatung und -initiativen für große US- Unternehmen und Firmenkoalitionen, unter anderem wenn es um Marktzugang in anderen Ländern geht.

Dennoch sind seine Ansichten zum Thema Handel alles andere als der Republikanische Mainstream, der sich traditionell für Freihandel einsetzt. Dass Trump Lighthizer zum Handelsbeauftragten berufen hat, überrascht daher nicht.

Während seiner Anhörung hat er es geschafft, die schwierige Balance zu halten zwischen Respekt für seinen Vorgänger und der Bereitschaft, neue Wege in der US-Handelspolitik einzuschlagen. Dabei betonte er vor allem die Notwendigkeit der strengeren Durchsetzung von existierenden Vereinbarungen, zum Beispiel im Bereich des geistigen Eigentums, der Arbeitsrechte und Umweltstandards.


  AUSSAGEN

Robert Lighthizer über seinen Vorgänger, Freihandel und die WTO:

  • Lighthizer kündigt eine rigorose Umsetzung amerikanischer Interessen an.
  • Gegenüber China schlägt er deutliche Töne an.
  • Die Zukunft von NAFTA ist noch ungewiss.

 

Über seinen Vorgänger:

„Botschafter Froman hat in einer ganzen Reihe von Bereichen bemerkenswerte Arbeit geleistet, und wir sollten diese Arbeit weiter nutzen.“

„TPP bietet einige Ideen, die in den Neuverhandlungen von NAFTA nützlich sein könnten.“

„Es ist klar, dass die Landwirtschaft von TPP profitiert hätte.“
Über das US-Handelsdefizit:

„Jahre der Passivität und des Abdriftens bei US-Politkern haben es erlaubt, dass das Handelsdefizit zwischen den USA und China auf ein Level angewachsen ist, wo es allgemein als ernsthafte Bedrohung für unsere Wirtschaft anerkannt wird.“

Über Handelsabkommen:

„Ich erwarte, dass wir eine sehr rigorose Durchsetzungspolitik führen werden. Da wird ein Schwerpunkt liegen.“

„Ich plane, so viele Fälle wie berechtigt sind, einzubringen, sowohl bei der (WTO) als auch bei unseren bilateralen Abkommen.“

„Wir können bessere Abkommen aushandeln und bei der Umsetzung unserer Handelsgesetze mehr Stärke beweisen.“

Über die Welthandelsorganisation:

„Die WTO ist nicht dafür aufgestellt, um mit einem Land wie China und seiner Industrie-Politik effizient umzugehen.“

Über Trumps Wirtschaftspolitik:

„Ich bin mit Präsident Trump einverstanden, dass wir eine „Amerika zuerst“-Politik führen sollten.

Über NAFTA:

„Die Trump-Regierung hat noch nicht entschieden, ob wir NAFTA als trilaterales Abkommen aktualisieren wollen, oder daraus zwei bilaterale Abkommen machen wollen.“


  ANSICHTEN

Amerikanische Politiker über Robert Lighthizer:

  • Trump lobt seine Wahl in höchsten Tönen.
  • Ehemalige Mitstreiter halten ihn für integer.
  • Als Anwalt hat er den Ruf als „harter Hund“.

 

Donald Trump, 45. Präsident der USA:

„Botschafter Lighthizer wird hervorragende Arbeit leisten, die USA dabei zu vertreten wie wir für gute Handelsabkommen kämpfen, die den amerikanischen Arbeiter an erste Stelle setzen.“

„Er hat weitreichende Erfahrung, Abkommen abzuschließen, die einige der allerwichtigsten Bereiche unserer Wirtschaft schützen. Und er hat wiederholt in der Privatwirtschaft dagegen gekämpft, dass schlechte Abkommen Amerikanern Schaden zufügen.“

Charles Blum, Vorsitzender der International Advisory Services Group, die sich u. a. auf Verhandlungen im Stahlbereich spezialisiert:

„Ich habe noch nie jemanden mit so einem scharfen und fokussierten Verstand getroffen.“

„Er ist nicht immer höflich. Er hat sie einfach so lange gequält, bis sie es gemacht haben, wie wir wollten.“

Senator Orrin Hatch, Utah, Republikaner, Vorsitzender des Anhörungsausschuss:

„Herr Lighthizer ist ohne Frage qualifiziert, den Posten des US-Handelsbeauftragten zu übernehmen, und ich glaube, er hat eine starke Basis an Unterstützung aus beiden Parteien.“

Senator Robert Dole, Kansas, Republikaner:

„Einzigartig qualifiziert“

Senator Ron Wyden, Oregon, Demokraten:

„Herr Lighthizer hat ein Verständnis für die Auswirkungen von unfairem Handel auf Amerikas Arbeiter und Hersteller. Das sollte ein wertvoller Faktor für unser Land sein.“

Leo W. Gerard, internationaler Vorsitzender der Stahlarbeiter-Gewerkschaft:

„In all meinen Jahren der Arbeit mit ihm stand er immer auf unserer Seite der Dinge.“

Matthew Nolan, Anwalt bei Arent Fox LLP, der Kanada und Mexiko in Handelsstreitigkeiten vertreten hat:

„Er ist ein aggressiver Anwalt. Ich denke nicht, dass er vor irgendwelchen vergangenen oder jetzigen Einschränkungen zurückschrecken wird. Ich glaube, er wird alles auf den Tisch bringen.“

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