Shinzō Abe

  ASPEKTE

Mit Shinzō Abe hat Asien einen in Europa wenig beachteten Vertreter von Freihandel. Zumindest oberflächlich.

  • Abe ist Nationalist, gehört zum politischen Establishment Japans.
  • Er bemüht sich ernsthaft um Globalisierung der japanischen Wirtschaft.
  • Ob Japan als Motor des Freihandels taugt, ist aber fraglich.

 

(c) Chatham HouseAbe ist Wiederholungs- und Überzeugungstäter – und seit 2012 Premierminister Japans. Damit ist er einer der am längsten amtierenden Regierungschefs des Landes in der Nachkriegszeit und der bislang einzige, der dieses Amt bereits zum zweiten Mal innehat. Denn zwischen 2006 und 2007 regierte er als – bis dato jüngster – Premier schon einmal mit seiner Liberaldemokratischen Partei. Damals trat er, von Skandalen gebeutelt, zurück. Aus gesundheitlichen Gründen, wie es bis heute heißt.

Abe ist Vollblutpolitiker und tief im Establishment verwurzelt. Sein Großvater war der ehemalige Premierminister (und begnadigte Kriegsverbrecher) Nobosuke Kishi. So blieb Abe ein einflussreicher Politiker und gewann schließlich 2012 erneut die Unterhauswahlen, vor allem aufgrund der großen Unbeliebtheit der Vorgängerregierung und des Versprechens, Japan wirtschaftlich wieder auf Vordermann und zurück auf die Weltbühne zu bringen. Eine zentrale Rolle spielte seine Wirtschaftspolitik „Abenomics“, deren Wirksamkeit heute aber weithin infrage gestellt wird.

Ohne Frage brachte Abe aber das Thema Globalisierung auf die Tagesordnung. So werden seit Anfang 2013 Japans Versäumnisse in der Globalisierung verhältnismäßig schonungslos debattiert. Damit einhergehend folgte eine Wiederbelebung von Verhandlungen um bi- und multilaterale Freihandels- und Partnerschaftsabkommen. Der Blick auf den Ausbau globaler Lieferketten und grenzüberschreitende Arbeitsteilung wurde geschärft. Unmittelbar nach Amtsantritt begann Abe ausgedehnte Reisen: nach Südostasien, Lateinamerika, Nordafrika. Wie früher schon in Japan üblich, hatte er stets umfangreiche Wirtschaftsdelegationen im Gepäck. Abes ultralockere Geldpolitik führte zur Abwertung des Yen und machte die großen Konzerne des Landes wieder international wettbewerbsfähiger.

Das größte Außenwirtschaftsprojekt der Abe-Regierung ist das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP). Zunächst ein politisches Unterfangen, mit dem die USA und Japan ihre Position vis-à-vis eines aufstrebenden Chinas stärken wollten, gewann das Abkommen nach fünf Jahre währenden Geheimverhandlungen zuletzt auch wirtschaftlich an Bedeutung. Für Abe war es nicht zuletzt ein Mittel, schmerzhafte Strukturreformen im eigenen Land zu rechtfertigen. Bei zentralen Anliegen schütze Abe jedoch bis zum Schluss seine politische Lobby, etwa aus der Landwirtschaft.

Die Absage Donald Trumps an das TPP trifft den Premier ins Mark. Sie wirft vor allem die Frage auf, wie das sensible wirtschafts- und sicherheitspolitische Gleichgewicht in der Region aufrechterhalten werden kann. Während China seither in die Bresche springt und im Rahmen der Regional Comprehensive Partnership (RCEP) mit Indien, Japan und den ASEAN-Staaten für Freihandel wirbt, scheint Abe noch seine Rolle zu suchen. Er bemüht sich weiterhin, an einem TPP mit den USA festzuhalten. Schließlich ist Abe Nationalist, China ist wenn nicht „Feind“ zumindest größter Konkurrent Japans. Während sich Abe oberflächlich immer wieder um gute Beziehungen zum großen Nachbarn bemüht, mit dem Japan wirtschaftlich untrennbar verbunden ist, gießt der Falke mindestens ebenso oft Öl ins Feuer.

Entsprechend bleibt fraglich, wie viel man von Japan, das sich unter Abe gern als Standartenträger des Freihandels gibt, zu erwarten ist. Ein ernsthaftes Engagement Tokyos in der RCEP dürfte unwahrscheinlich sein – zu wenig ambitioniert ist das Abkommen, zu groß der potenzielle Einfluss Chinas. Und bereits der Blick nach Brüssel zeigt, dass es in Sachen Freihandel mit Japan nicht immer einfach ist. Dort verhandelt man bereits seit 2013 über ein Abkommen – oft genug hatten die EU-Bürokraten in der Vergangenheit mit dem Ende der Gespräche gedroht.

So bleibt die Außenpolitik des Premiers zwiespältig – er befürwortet Freihandel, doch die nationalistische Ideologie Abes dürfte weiterhin das letztlich richtungsweisende Element sein.


  AUSSAGEN

Abe Shinzō über Globalisierung, China, die USA und sein Selbstverständnis.

  • Globalisierung hält Abe für unverzichtbar für Japans Wohlergehen.
  • Gleiches gilt für die Partnerschaft mit den USA.
  • Ein TPP ohne die USA hält er für „bedeutungslos“.

 

Über Globalisierung:

„Die Zukunft von Japans Wachstum hängt davon ab, ob wir die Willenskraft und den Mut haben, ohne Zögern durch die raue See des globalen Wettbewerbs zu segeln.“

„Das Freihandelssystem, basierend auf freien und fairen gemeinsamen Regeln, ist die Quelle des Wachstums der Weltwirtschaft.“

Über Freihandelsbestrebungen in Asien:

„Um Asiens langlebigen Frieden und Wohlstand zu sichern, müssen wir eine Wirtschaftszone schaffen, die frei, fair und dynamisch ist.“

„Was vor uns liegt ist viel größer als die wirtschaftliche Integration durch RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership) und FTAAP (Anm: Free Trade Area of the Asia-Pacific), und geht über Südostasien hinaus.“

„TPP muss ein Modell für RCEP werden.“

Über TPP:

„Ohne die USA ist TPP bedeutungslos.“

„Das TPP wird unser Leben reicher machen. Japan hat die bestmöglichen Ergebnisse für seine nationalen Interessen erzielt.“

„Bitte ratifizieren Sie das TPP. Die USA wären viel, viel, viel besser dran, wären sie ein volles Mitglied des TPP. Wir warten nur darauf, dass Sie die Führungsrolle übernehmen.“ (Gegenüber amerikanischen Wirtschaftsvertretern in Japan)

Über Freihandel mit der EU:

„Japan wird ein Motor des Freihandels bleiben. Wir werden immer härter dafür arbeiten, ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der EU zu erlangen. So schnell wie möglich.“

Über China:

„Die Senkaku-Inseln (Anm.: chin: Diaoyu-Inseln) sind grundsätzlich japanisches Hoheitsgebiet.“

„Damit China weiter seinen wirtschaftlichen Wohlstand genießen kann, muss es vertrauenswürdige internationale Beziehungen pflegen, nicht Spannungen (…) und es ist wichtig für China, dies zu verstehen.“

„Japan hält seine Pforten immer für Kommunikation offen. Ich würde gerne sehen, dass China dieselbe Einstellung hat.“

„Ich schwöre, dass ich alles in meiner Macht tun werde, um die Situation in Tibet zu ändern, wo Menschenrechte unterdrückt werden.“

Über Donald Trump:

„Ich glaube, Präsident Trump versteht ebenfalls die Bedeutung von freiem und fairen Handel und ich werde unerschütterlich um sein Verständnis für die strategische und wirtschaftliche Bedeutung des TPP-Abkommens ersuchen.“

„Präsident Trump hat Verständnis dafür, dass Japans Geldpolitik keine Währungsmanipulation ist.“

„Überraschenderweise ist er ein guter Zuhörer.“

„Er ist ein sehr erfolgreicher Geschäftsmann mit außergewöhnlichen Talenten.“

Über die Japanisch-US-amerikanische Sicherheitsallianz:

„Japan und die USA haben eine großartige Chance, Freihandel und Investitionen im Asien-Pazifik-Raum auszuweiten. Aber das muss auf faire Weise geschehen.“

„Die Allianz zwischen Japan und den USA ist unersetzlich.“

Über Japan:

„Wir werden Japan zurückerobern.“ (Wahlkampfslogan von 2012)

„Wir werden eine neue Nation bauen.“

„Japans wunderschöne See und seine Territorien sind bedroht. (…) Ich verspreche, Japans Land und See und die Leben der japanischen Bevölkerung zu beschützen, koste es was es wolle.“

Über sich selbst:

„Ich habe als Politiker Versagen erlebt und aus diesem Grund bin ich bereit, für Japan alles zu geben.“

„Ich bin ein Patriot.“


  ANSICHTEN

Japan-Experten über den vielschichtigen Premierminister

  • Abe gilt als Realist, Pragmatiker, Ideologe.
  • Seine Wirtschaftspolitik ist eng an die Interessen seiner Unterstützer gebunden.
  • Experten verweisen immer auch auf Abes nationalistische Agenda. 

 

Reuters-Journalistin Linda Sieg:

„Shinzō Abe ist ein Comeback Kid mit einer konservativen Agenda.“

William Sposato von foreignpolicy.com:

„Abe möchte der letzte Samurai des Freihandels sein.“

Richard Samuels, Director des Center for International Studies am MIT:

„Es gibt zwei Abes – den Pragmatiker und den Ideologen.“

Michael J. Green, ehemaliger Asien-Berater von Präsident George W. Bush und Japanexperte:

„Abe ist einfach sehr gut im Umgang mit willensstarken, autoritären Führern.“

Gerald Curtis, Professor für Politikwissenschaften an der Columbia University:

„Das Ergebnis, dass Trump Amerika in eine protektionistischere Politik führt, ist nicht, dass Japan ihm folgt, sondern dass Japan die Opposition zu dieser Bewegung anführen wird.“

„Wenn sich Abe wirklich der Herausforderung stellt, kann er versuchen, die Rolle des Mediators in einem Disput zwischen China und den USA zu übernehmen – oder gar mit Japans historischem Rivalen ein Team zu bilden, um für eine Sache zu kämpfen, die die USA aufgegeben haben.“

Richard Katz, Oriential Economist Report:

„Es ist schwer, sich an eine einzige zentrale wirtschaftliche Angelegenheit zu denken, für die Abe bereit war, sein politisches Kapital auszugeben. (…) zu opfern. Stattdessen riskiert er seine Zustimmungsraten für Sicherheitsfragen und Geschichte.“

Donald Trump:

„Sie sind ein wundervolles Paar“ (Über Abe und seine Frau)

Der Chinesische Präsident Xi, anlässlich Abes Dialogbekundungen gegenüber China:

„Ich war beeindruckt von den Worten des Premierministers. Es ist wichtig die Angelegenheiten angemessen zu klären und die Stimmung im Volk für eine Verbesserung der Beziehungen zu stärken.“

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