Xi Jinping

Staatspräsident von China

  ASPEKTE

Chinas Staatspräsident im Profil: Vom Prinzensohn über den Bauernstudenten zum „Paramount Leader“

  • Xi musste sich seinen Platz in der Partei erarbeiten
  • Zu den USA hat er ein besonderes Verhältnis
  • Seine Politik erinnert an den Pragmatismus Deng Xiaopings

 

Xi Jinping wurde 1953 in Peking als Sohn eines hohen Parteifunktionärs geboren und gilt bis heute als „Prinzensohn“. Die damit verbundenen Privilegien gehörten allerdings schnell der Vergangenheit an: 1963 wurde sein Vater abgesetzt und 1968 während der Kulturrevolution von Mao Zedongs roten Garden eingesperrt. Auch Xi verlor seinen Zugang zu höherer Bildung und musste auf dem Land arbeiten, bevor er 1974 in die Kommunistische Partei Chinas eintrat und als einer der „Bauern-, Arbeiter- und Soldaten-Studenten“ an der renommierten Tsinghua-Universität Chemieingenieur studierte. Viel später promovierte er dort in einem Post-Graduate-Programm in Rechtswissenschaft, allerdings wird dieser Abschluss teilweise angezweifelt.

Von 1979 bis 1982 arbeitet er als Sekretär für den damaligen Vize-Premier und Generalsekretär der Militär-Kommission. Dieser militärische Hintergrund kommt Xi heute zugute. Ein Besuch in Iowa, wo er als Teil einer chinesischen Delegation die amerikanische Landwirtschaft studierte und bei einer einheimischen Familie wohnte, soll bis heute sein Verhältnis zu den USA beeinflussen.

Seinen politischen Aufstieg hat er in den chinesischen Küstenregionen vollzogen, schon damals mit einer harten Linie gegen Korruption, bis zum Parteisekretär von Shanghai (2007). Damit wurde klar, dass Xi eine große Karriere erwartete. 2007 wurde er zum ständigen Mitglied im Politbüro ernannt. 2012 folgte er auf Hu Jintao als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas. Zusätzlich ist er in Personalunion seitdem Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und seit 2013 Staatspräsident der Volksrepublik. Aufgrund dieser Kumulation wird Xi informell manchmal auch „Paramount Leader“ genannt. De facto hat er die Macht unter anderem als Leiter von Arbeitsgruppen zu Wirtschafts- und Sozialreformen, Militär und Internet in seinen Händen konzentriert.  

2013 hatte Xi Anpassungen in der Wirtschaftsstruktur, eine Beschleunigung der Industrialisierung und Urbanisierung sowie Reformen in der Landwirtschaft und insgesamt mehr Markt (Reformen der Staatsbetriebe und Finanzwirtschaft), weniger Bürokratie und staatliche Eingriffe versprochen – ein Reformpaket, das der neue Regierungschef damals im Tauziehen um Pfründe und Interessen der einzelnen Mitglieder des Zentralkomitees durchsetzen musste.

Damit erinnert er an den Vater der chinesischen Reformen, Deng Xiaoping, der 1978 für seine Reformpläne die alleinige Verantwortung übernahm und seinen Willen gegen den Widerstand der Parteikommunisten durchboxte. Dengs Motto war „Von Stein zu Stein tastend den Fluss überqueren“. Was nicht funktionierte, wurde verworfen. Xi Jinpings heutiges Engagement für Freihandel entspricht Dengs ergebnisorientierten Managementstil, gepaart mit einer selbstbewussten Außenpolitik, in der Region zunehmend als aggressiv empfundenen Außenpolitik und stärkerer Einmischung in regionale Zusammenarbeit.


  AUSSAGEN

Staatspräsident Xi Jinping über den Freihandel.

  • Xi will Chinas „Türen“ für die Welt offen halten.
  • „Exklusive“ Freihandelsabkommen will er nicht unterstützen.
  • Der Asien-Pazifik-Raum muss gemeinsam stärker werden.

 

Über Globalisierung und Freihandel, in Davos, Januar 2017:

„Protektionismus ist wie sich in einen dunklen Raum einsperren. Regen und Wind mögen draußen bleiben, aber auch Luft und Licht.“

„Aus einem Handelskrieg wird keiner als Sieger hervorgehen.“

„China hatte auch Zweifel an der wirtschaftlichen Globalisierung (…) aber wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die Integration in die Weltwirtschaft ein historischer Verlauf ist.“

„(China) wird die Bildung einer Freihandelszone im Asiatisch-Pazifischen Raum und die Verhandlungen zum RCEP vorantreiben, um ein globales Netzwerk von Freihandelsabkommen zu schaffen.“

„China steht für offene, transparente regionale Freihandelsabkommen mit Win-Win-Charakter, und stellt sich gegen exklusive (Handels-)Gruppen, die schon von Natur aus fragmentiert sind.“

„China will seine Tür offen halten und sie nicht schließen.“

… auf dem APEC-Gipfel in Lima, 2016:

„Der Asiatisch-Pazifische Raum muss weiter einen gemeinsamen Weg beschreiten und starke Akzente setzen, um die globale Wirtschaft zu beleben."

Über die USA, im Rahmen einer Reise, 2015:

„Das Bündnis zwischen China und den USA wird nicht nur Glück für beide Länder bringen, sondern auch Frieden und Entwicklung für die ganze Welt.“


  ANSICHTEN

Stimmen zu Xi Jinping: „Er ist beeindruckend.“

  • Xi versucht ein Vakuum auf internationaler Führungsebene zu füllen.
  • Er verkörpert die wirtschaftliche Öffnung Chinas.
  • Intern ist seine Position außerordentlich gefestigt.

 

Peter Tichauer, Chefredakteur ChinaContact
„Den Worten müssen Taten folgen. Wer sich global gegen Protektionismus einsetzt, muss auch die eigenen Tore weiter öffnen. Die 2013 angekündigten Reformen wurden bisher nur begrenzt umgesetzt. Ausländische Unternehmen sehen sich weiter Hürden beim Marktzugang gegenüber. Markt als entscheidende Wirtschaftskraft muss auch Gleichbehandlung von allen Marktteilnehmern bedeuten, inländischen wie ausländischen, privaten wie staatlichen. Insofern wird spannend sein, wie sie sich Xi Jinpings Plädoyer von Davos in den Parteitagsbeschlüssen vom Herbst dieses Jahres widerspiegeln wird.“

Carl Bildt, ehemaliger Premierminister von Schweden (Wall Street Journal, Januar 2017):
„Es gibt ein Vakuum auf der internationalen Führungsebene. Xi hat das erkannt und nutzt es. Wenn die USA einen merkantilistischeren Weg einschlagen, müssen die Asiaten und Europäer sich zusammentun um den globalen Freihandel zu erhalten.“

Sebastian Heilmann, Direktor des Mercator Instituts für China-Studien:
„Xi Jinping verkörpert den Eintritt Chinas in die aktive Weltpolitik.“

„Das Seidenstraßen-Projekt ist ein Ausdruck davon, dass China eigentlich fest überzeugt ist, dass nur wirtschaftliche Entwicklung in Zentralasien und Westasien Stabilität auf Dauer schafft – also nicht Militäreinsätze, nicht Entwicklungshilfe, sondern wirtschaftliche Entwicklung.“

Gordon G. Chang, Forbes-Online-Journalist und Autor mehrerer Bücher über nukleare Proliferation:
„Xi Jinping, der mächtigste Bettler der Welt (…) um ausländische Investitionen. Sein Land braucht Geld.“

Kevin Rudd, ehemaliger Australischer Premier-Minister und China-Experte (The National, October 2012):
„(Xi) verfügt über genügend reformerischen, Partei- und Militär-Hintergrund, um sein eigner Herr zu sein.“

„Xi fühlt sich wohl in der Rolle des Führers. Er wird sich nicht damit zufrieden geben, den Status quo zu erhalten. Von allen seinen Vorgängern seit Deng ist er wahrscheinlich der erste, der über den Rang eines Primus inter Pares hinauswachsen dürfte."

Joachim Gauck, Bundespräsident (im März 2014):
„Sie werden umso mehr Erfolg haben, wenn Sie den Weg zu mehr Wettbewerb und zu einem Rechtssystem, in dem keiner über dem Gesetz stehen soll, konsequent gehen.“

Lee Kuan Yew, ehemaliger Premierminister von Singapur (Time, November 2007):
„Ich würde ihn mit Nelson Mandela in eine Reihe stellen. Eine Person mit unglaublicher emotionaler Stabilität, die nicht zulässt, dass sein eigenes Unglück oder sein Leiden seine Entscheidungsfähigkeit trüben. Mit anderen Worten: Er ist beeindruckend.“

Unsere Partner

  • ECOVIS Beijing
  • Osteuropaverein
  • Burkardt und Partner
  • Rödel & Partner
  • PricewaterhouseCoopers
  • RSP International
  • Thost
  • Schneider Group
  • Fischer HRM
  • Brand & Partner
  • Allianz
  • SGS Group Germany
  • Rufil Consulting
  • Irana Consulting
  • Noerr
  • GERMELA
  • Deloitte Legal
  • Commerzbank
  • Koehler Group
  • CT Executive Search
  • Certification & Consulting
  • arsa consulting
  • Lorenz & Partners